Archiv Juli 2011


Stand Verfahren und Verhalten Firma Soladis (28.07.2011)
Nach unserer Information hat es bisher in Augsburg noch keine abschließende Entscheidung gegeben. Sollte es neues geben, werden wir von Bürgermeister Prinz informiert. Wir warten darauf und werden dann sehen, wie es weitergeht. Herr Grehl, der Vertreter des Planungsbüros für Soladis hat beim Landratsamt. Herrn Baumann um einen Gesprächstermin gebeten. Herr Baumann hat Bürgermeister Prinz angerufen und ihn darüber informiert. Die Entscheidung über Gespräche soll die Gemeinde treffen. Bürgermeister Prinz hat abgelehnt mit der Begründung, dass sich an der Entscheidung der Gemeinde nicht geändert habe und es daher keinen Gesprächsbedarf gibt. Den Antrag nicht zurückzuziehen, die Gemeinde bei Gericht von der Verhandlung ausschließen zu wollen und dann um Gespräche zu beten, das gehe dann doch zu weit.
Wir können diese Haltung nur unterstützen. Es gibt keinen Gesprächsbedarf mit der Firma Soladis, höchstens dann, wenn Sie ihr Vorhaben die Lehmgrube zu verfüllen aufgeben.

Gefährdete Tiere in der Lehmgrube (24.07.2011)
Es gibt jetzt zum ersten Mal eine Untersuchung über einen längeren Zeitraum von Tieren in der Lehmgrube. Es leben mehr gefährdete Tiere in der Lehmgrube als man denken möchte. Es sind zwar kleine Tiere (manche mögen denken: unbedeutende Tiere), aber für das Ökosystem sind sie immens wichtig. Dies zeigt deutlich, wie wichtig die Auflassung der Lehmgrube für das gesamte Ökosystem Iller wäre.
…Liste gefährdeter Tiere in der Lehmgrube …Die Bekassine

Paradies, Kleinafrika und Einstein (19.07.2011)
Wir kamen bis Kleinafrika, dann holte uns der Regen ein! Aber immerhin konnten wir unser Picknick noch zu Ende bringen und wir wissen jetzt,was Einstein damit zu tun hat! …hier ein Bericht (der jetzt fast fertig ist) und …hier Bilder (das werden noch mehr).

Neues im Verfahren Lehmgrube (17.07.2011)
Herr Grehl vom Planungsbüro, das den Antrag für Soladis erstellte, hat laut Bürgermeister Prinz Kontakt mit der Gemeinde und Herrn Baumann vom Landratsamt aufgenommen und um ein Gespräch gebeten. Herr Prinz hat abgelehnt, da es keinen Gesprächsbedarf gibt. Vor allem, da die Firma Soladis zuerst versuchte, die Gemeinde vom Verfahren auszuschließen und auch den Antrag nicht zurückgezogen haben, wie vom Gericht empfohlen. An der Einstellung der Gemeinde habe sich nichts geändert, so Bürgermeister Prinz. Wir können darin die Gemeinde nur unterstützen und die Firma Soladis auffordern, den Antrag zurückzuziehen.

Wir sind gewandert – wenn auch kürzer als geplant. (17.07.2011)
Hier auf dem Weg ins Paradies. In Kürze mehr Bilder und Infos!

Chancen stehen gut für Wanderung (17.07.2011)
Ein Wetterbericht sagt, dass es bis zum Abend hin trocken bleibt. Dem glauben wir mal!
08:00 Uhr: scheint auf jeden Fall die Sonne. Also bis um 11:oo Uhr an der Lehmgrube!
09:00 Uhr: es bewölkt sich. Nicht zu heiss. Ideal zum wandern!

Wanderung mit Picknick (16.07.2011)
Auf jeden Fall regnet es morgen – aber erst am Nachmittag – das hoffen wir zumindest. Wir treffen uns um 11:00 Uhr an der Lehmgrube. Je nach Wetter können wir abkürzen. Am Sonntag vormittag auf unsere Internetseite schauen. Da gibt die aktuellen Informationen – wie immer!


…weitere Informationen zur Wanderung

Monatstreff am 14.07.2011 (15.07.2011)
Obwohl wir nicht so viele waren, hatten wir ein großes Pensum. Im Mittelpunkt stand natürlich das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Die Biologiearbeiten zur Iller und zur Lehmgrube waren ein weiteres Thema. Wir werden im September wieder ein Hackenbach-Lehmgruben-Fest (Italiensiche Nacht) veranstalten und wenn es geht wieder auf den Kronburger Weihnachtsmärkten präsent sein.
…Protokoll

Untersuchung Tiere und Pflanzen in der Lehmgrube (14.07.2011)
Maximilian von Vequel-Westernach hat eine Untersuchung im Rahmen des Biologie-Leistungskurses an der Iller und in der Lehmgrube Hackenbach geschrieben. Diese Arbeit liegt uns vor und wir werden sie hier demnächst veröffentlichen. Vorab soviel: es konnten mehrere Tiere nachgewiesen werden, die auf der roten Liste (Stufe 2 = sehr gefährdet) stehen.
…Sumpfschrecke und …Gelbbauchunke

Konzert und Hoffest auf dem Wegmannhof in Haitzen (12.07.2011)
Rock für Uganda -Benefizkonzert mit „The Mood“ am Samstag den 23. Juli 2011 um 21.00 Uhr. Ab 20.00 Uhr gibt es vegetarisches Essen. Der Eintritt ist frei, die Spenden gehen an den Verein „DU und ICH – Miteinander für Uganda e. V.“. Freuen Sie sich auf tanzbaren Classic Rock vom Feinsten: Songs von Eric Clapton, den Beatles, Pink Floyd, Bryan Adams u. v. m. und ermöglichen sie durch Ihre Spende Kindern in Uganda einen Schulbesuch.
Hoffest mit buntem Familienprogramm am Samstag den 06. August 2011 und Sonntag, 07. August 2011, jeweils ab 10.00 Uhr. Der Eintritt beträgt Eintritt 5,00 €
…Wegmannhof

Unser Monatstreff am Donnerstag (09.07.2011)
Wir treffen uns diesen Monat am kommenden Donnerstag den 14.07.2011 um 20:00 Uhr im Gasthof Schweighart. Wir werden besprechen: die Klage der Firma Soladis und wie geht es weiter damit, unsere Wanderung mit Picknick am nächsten Sonntag den 17.07.2011 bei schönen Wetter und was wir uns für den Herbst vornehmen. Wenn es irgendwie geht, werden wir im August wieder ein gemütliches Grillen organisieren: denn wer so fleißig arbeitet, darf auch feiern!

Artikel Memminger Zeitung zur Klage (08.07.2011)
Wie wir hier bereits berichteten, zieht die Firma Soladis die Klage nicht zurück. Es wird – so  Gerichtspräsident Moll in der Memminger Zeitung –  bis Mitte August zu einem Urteil kommen.
…zum Artikel

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (08.07.2011)
Sollte die Firma Soladis Berufung einlegen, ist in nächster Instanz der Bayerische Verwaltungsgerichtshof zuständig. Er wurde 1878 in der Regentschaft unseres Königs Ludwig des II gegründet. Er war bis Ende des 2. Weltkrieges „die einzige von der Verwaltung institutionell getrennte und mit der Garantie richterlicher Unabhängigkeit ausgestattete Rechtsschutzinstanz für verwaltungsrechtliche Streitigkeiten in Bayern“. Es wäre nicht Bayern, wenn es nicht einige Besonderheiten geben würde, z.B. dass das Verwaltungsgericht dem Innenministerium untersteht und nicht dem Justizministerium. Eine weitere Besonderheit ist, dass das Landratsamt nicht mehr vertreten ist. Diese Position übernimmt die Staatsanwaltschaft. (bitte korrigieren, wenn dies nicht korrekt ist).
…Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Wie geht es weiter mit der Klage (05.07.2011)
Nach Rücksprache mit Herrn Baumann vom Landratsamt können wir den weiteren Weg abschätzen. In der Regel fasst das Gericht ein Urteil in einigen Wochen ohne weitere öffentliche Verhandlung. Dieses wird dann den Parteien zugestellt. Nach der mündlichen Verhandlung kann es nur eine Zurückweisung der Klage geben (obwohl man nach Aussage von Herrn Baumann bei Gerichten nie sicher sein kann).
Ein Sonderfall könnte sein, wenn in Augsburg doch nach Wasserrecht verhandelt und das Verfahren der Kammer 3 übergeben wird. Dann könnte es eine weitere mündliche Verhandlung in Augsburg geben.
Der Regelfall ist die Abweisung der Klage innerhalb von wenigen Wochen. Die Firma Soladis hat die Möglichkeit, vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München Berufung einzulegen. In München findet dann irgendwann (das kann bis zu einem Jahr dauern) eine öffentliche Verhandlung statt. Die Gemeinde kann wieder mit ihrem Rechtsanwalt vertreten sein.

Unser Monatstreffen diesen Donnerstag (04.07.2011)
Unser Treffen diesen Donnerstag den 07.07.2011 um 20:00 Uhr muss leider ausfallen und um eine Woche verschoben werden. Wie haben dummerweise einen anderen nicht verschiebbaren Termin ausgemacht. Also neuen Termin vormerken: Donnerstag den 14.07.2011 um 20:00 Uhr im Gasthof Schweighart. Wir werden das vermutlich weitere Verfahren besprechen.

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