Archiv Juni 2011


Soladis zieht Klage NICHT zurück! (27.06.2011)
Ganz aktuell: soeben wurde mir von Bürgermeister Prinz mitgeteilt, dass die Firma Soladis den Antrag nicht zurückzieht. Sie wollen es scheinbar wissen. Es wird jetzt zu einem Urteil in Augsburg kommen. Das kann nach dem ersten Prozesstag nur zu einer formellen Zurückweisung des Antrags führen.
Morgen werde ich mit Herrn Baumann telefonieren, um eine fachlich fundierte Einschätzung zu bekommen.

Vom Paradies über Kleinafrika in die Eiszeit – und was hat Einstein damit zu tun? (26.06.2011)
Ganz aktuell: der 03.07. (nächster Sonntag) geht nicht! Da ist Klein-Afrika besetzt! Wir hoffen auf gutes Wetter am 17.07.2011 für unsere Wanderung mit Picknick. Sport, Information und Spass. Dazu möchten wir Euch einladen.
Wir treffen uns um 11:00 Uhr an der Lehmgrube, und gehen dann an die Iller. Dort gibt es um ca. 12.O0 Uhr Picknick. Von da aus gehen wir zu den Kiesgruben in Unterbinnwang. Dort sind wir um ca. 13:45 fertig. Wer will, kann auf kurzem Weg zum Hackenbach zurück.
Mit den Sportlichen wandern wir nach Oberbinnwang. Dort gibt es erst mal Kaffee und Kuchen. Dann gehen wir runter zu Iller mit Steilufer. Die ganz Sportlichen laufen zurück nach Hackenbach, für die anderen stehen Autos bereit.
Es ist also für jeden etwas dabei und es gibt jede Menge Informationen unterwegs.
Bitte mitbringen: Sonnenschutz, natürlich eine Brotzeit, Besteck, Teller und Tasse für den Kaffee. Getränke (Bier, Wasser, Saft) gibt es zum Picknick an der Iller von uns.
Wir freuen uns über viele Teilnehmer und wenn Ihr euch dann noch anmeldet, können wir planen.

Unsere Wanderung mit Picknick (25.06.2011)
Wir haben jetzt mal vorläufig die Termine 03.07. und 17.07.2011 rausgesucht – wenn das Wetter mitmacht, wäre es sinnvoll, gleich den 03.07.2011 zu nehmen. Das entscheiden wir zuerst mal dieses Wochenende im Vorstand und dann am Dienstag je nach Wetter.
Das vorläufige Programm findet ihr unter Artikel. Wir würden und freuen, wenn viele teilnehmen. Wenn ihr euch dann auch noch anmeldet, können wir planen. …Programm

Firma Soladis hat Fristverlängerung beantragt (24.06.2011)
Die Firma Soladis hat die Frist, den Antrag zurückzuziehen,  nicht einfach so verstreichen lassen, sondern Fristverlängerung bei Gericht beantragt. Sie brauchen Zeit zum Nachdenken. Fristende soll jetzt am 25.06.2011 sein. Vielleicht wissen wir dann nächste Woche mehr.

In eigener Sache (16.06.2011)
Wir sind jetzt eine Woche in Berlin. Je nach Zeit und Bedarf werde ich mich hier melden!

Artikel im Kirchenanzeiger zu unserer Mitgliederversammlung (16.06.2011)
Ausführlicher Artikel zu unserer Mitgliederversammlung mit Photo der Unterschriftenübergabe.
…zum Artikel

Kirchenanzeiger: Aus dem Gemeinderat (15.06.2011)
Im Kirchenanzeiger vom 12.06.2011 unter der Rubrik „Aus dem Gemeinderat Kronburg im Mai“ hat die Gemeinde veröffentlicht: „Der Gemeinderat wird sich weiter auf die ursprünglichen Rekultivierungspläne berufen und auch künftig eine Wiederverfüllung ablehnen“. Auf diesem Weg werden wir die Gemeinde weiterhin voll untersützen.

Von 42 aktiven Mitgliedern waren 21 anwesend (11.06.2011)
Den anwesenden Mitgliedern auf der Mitgliederversammlung berichteten wir von unserer bisherigen sehr erfolgreichen Arbeit. Dreimal ist die Firma Soladis mit ihrem Antrag angetreten und dreimal sind sie gescheitert. Wir berichteten ausführlich vom Antrag und vom Prozesstermin in Augsburg.
Wir konnten auch eine sehr erfolgreiche Statisik präsentieren, sowohl was die Mitgliederzahl, die regelmäßigen Treffen, die Unterschriften als auch der Zugriff auf unsere Internetseiten. …Statistik
Desweiteren stellten wir eine Chronik unserer Tätigkeit von Oktober 2009 bis zum Prozesstermin im Mai 2011 vor. …Chronik
Durch die hohe Mitgliederzahl, die Spenden von Freunden und die Einnahmen auf den Weihnachtsmärkten auf Schloss Kronburg entwickelten sich unsere Finanzen sehr erfreulich.
Unser Schwerpunkt ist natürlich der Widerstand gegen die Verfüllung der Lehmgrube. Wir werden weiterhin so aufmerksam wie bisher alle Schritte der Firma Soladis beobachten und auf jeden Schritt angemessen reagieren.
Demnächst werden wir eine Wanderung mit Picknick anbieten: „Vom Paradies über Kleinafrika in die Eiszeit – und was hat Einstein damit zu tun?“ Ablauf in Kürze hier und per Mail. Was wir weiter dieses Jahr noch vorhaben, hier in Kürze mehr.
 …Protokoll  (Dank an Heidi Beyer für die Protokollführung)

Mitgliederversammlung sehr gut besucht (09.06.2011)
Unsere erste Jahresmitgliederversammlung war sehr gut besucht. Wir konnten auch von unseren bisherigen sehr erfolgreichen Arbeit berichten und einen kurzen Ausblick über weitere Vorhaben geben. Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze.

Nachtrag Vorstandssitzung vom 01.06.2011 (10.06.2011)
…Protokoll

Soladis läßt Frist verstreichen (09.06.2011)
Wie schon bei der Klagebegründung läßt sich die Firma Soladis Zeit. Bis 06.06.2011 sollten Sie dem Gericht mitteilen, ob Sie den Antrag zurückziehen. Das ist laut Präsident des Verwaltungsgerichts Moll nicht geschehen. Nach seiner Auskunft wird – wenn sie nicht zeitnah ihre Entscheidung mitteilen, eine weitere mündliche Verhandlung angesetzt. Das kann dann nur bedeuten, dass die Klage der Firma Soladis zurückgewiesen wird.
Herr Baumann vom Landratsamt war gestern und heute nicht zu erreichen, um eine Einschätzung vom Landratsamt zu erhalten.

Mitgliederversammlung am Donnerstag den 09.06.2011 (05.09.2011)
Wir laden alle Mitglieder, alle Unterstützer, alle Betroffenen, alle Interessierten und den Bürgermeister Herrn Prinz und die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am Donnerstag den 09.06.2011 um 20:00 Uhr in die Gaststätte Schweighart ein. (Einladung anklicken zum Vergrößern)

Antrag zurückziehen – was bedeutet das? (03.06.2011)
Die Vorsitzende Richterin hat der Firma Soladis eindringlich nahegelegt, den gestellten Antrag zurückzuziehen. Was bedeutet das? Ziehen Sie den Antrag zurück, ist dieser Antrag erledigt. Er kann zu den Akten gelegt werden.
Ziehen sie den Antrag nicht zurück, wird das Gericht entscheiden und ihn ablehnen.
Im Prinzip gibt es dann für Soladis wieder zwei Alternativen.
– Sie können das Urteil akzeptieren – wobei dies nicht wirklich eine Alternative ist.
– Sie können vor dem Oberverwaltungsgericht (in Bayern heißt er Bayerischer Verwaltungsgerichtshof) Berufung einlegen, und hoffen, dass die dortigen RichterInnen den Sachverhalt ganz anders sehen. Ob das realistisch ist?

.Argumentation beim Prozess in Augsburg (02.06.2011)
Wie bereits dargestellt wurde vom Gericht in Augsburg nahezu vollständig die Argumentation von Herrn Baumann übernommen. Hier noch einmal zum Nachlesen die Bescheide von Gemeinde und Landratsamt.
…Ablehnungsbescheid Gemeinde
(im Ablehnungsbescheid der Gemeinde wird im zweiten Abschnitt anschaulich die geplante Rekultivierung beschrieben)
….Ablehnungsbescheid Landratsamt
(nur eine Zusammenfassung, da wir aus rechtlichen Gründen den Bescheid nicht veröffentlichen können)

Mitgliederversammlung am 09.06.2011
Hier die Einladung und die Tagesordnung. Eingeladen sind alle interessierten Bürger. Weitere Hinweise folgen. ….lesen

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