Archiv Mai 2011


Dank an alle (27.05.2011)
Dreimal ist die Firma Soladis mit ihrem Antrag angetreten und dreimal wurde der Antrag zurückgewiesen. Wir möchten uns bedanken:

  • Bei der Gemeinde und ihrem Bürgermeister Herrn Prinz für die einstimmige Vertretung der Interessen vieler Bürger.
  • Ein herzlicher Dank geht an Herrn Baumann vom Landratsamt. Durch seine intensive Beschäftigung mit der Materie gelang ihm eine sehr überzeugende Argumentation, die auch vor Gericht nahezu vollständig übernommen wurde.
  • Ein Dank auch an alle unsere Mitglieder und Mitstreiter. Ohne euch wären wir nicht so weit gekommen.

Wir werden wachsam bleiben und bei allen weiteren Schritten voll präsent sein. An Ausdauer mangelt es uns nicht.

Prozessverlauf und Beurteilung (26.05.2011)
Unter Artikel finden Sie den Prozessverlauf etwas ausführlicher dargestellt und teilweise mit einer Bewertung versehen. …lesen

Affront gegen die Gemeinde und ihre Bürger (26.05.2011)
Einen Aspekt der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Augsburg möchten wir besonders hervorheben. Gleich zu Beginn stellte der Rechtsanwalt der Firma Soladis den Antrag, den Beischluss der Gemeinde aufzuheben und die Gemeinde vom Verfahren auszuschließen. Dies wurde vom Gericht zurückgewiesen. Es zeigt aber die Haltung der Firma Soladis. Sie wollen die Entscheidungen über die Gemeinde und die Bürger hinweg durchbringen. Damit also über die von der Maßnahme direkt betroffenen Menschen. Wie unter dieser Voraussetzung eine einvernehmliche Lösung zwischen Soladis und der Gemeinde und ihren Bürgern gefunden werden soll, bleibt deren Geheimnis.

Ganz aktuell: Großer (Teil)Erfolg vor Gericht (25.05.2011, 14:00 Uhr)
Vor dem Verwaltungsgericht Augsburg wurde der Firma Soladis geraten, den Antrag zurückzuziehen, weil er in dieser Form nicht genehmigungsfähig ist. Wenn sie verfüllen wollen, können Sie einen neuen Antrag nach Abfallrecht stellen. Von seiten der Richterin wurden folgende Punkte betont: Der Titel (Änderung der Rekultivierung) des Antrags ist irreführend und bringt nicht das tatsächliche Vorhaben zum Ausdruck.
Den Antragsstellern wurde empfohlen, einen neuen Antrag im Einvernehmen mit Gemeinde und Landratsamt zu stellen. Es wurde des weiteren empfohlen, über die Menge und den Zeitraum nachzudenken. Auch der von den Jugendlichen der Gemeinde angelegte Fußballplatz soll erhalten bleiben.
Wir finden dies als ersten wichtigen Schritt zu dem Ziel, den ursprünglichen Bechluss der Gemeinde aufrecht zu erhalten und jede Form der Verfüllung zu verhindern. (weitere ausführliche Einschätzung von uns folgt!)

Prozess vor dem Verwaltungsgericht Augsburg (23.05.2011)
Jetzt am kommenden Mittwoch um 10:30 findet vor dem Verwaltungsgericht Augsburg der Prozess der Firma Soladis gegen den Beschluss der Gemeinde / Landratsamt statt. Das Verwaltungsgericht befindet sich in der Kornhausgasse 4 in Augsburg, direkt inter dem Dom. Wir fahren hin. Bisher sind wir zu sechst. Am Mittwoch Abend werden wir hier vom Prozess berichten. Also vorbeischauen! …Routenplaner

Unterschriftenübergabe im Landratsamt (20.05.2011)

Heute vormittag um 9:30 haben wir Herrn Landrat Weirather und Herrn Baumann unsere Unterschriftenlisten überreicht. Eine eigentlich einfache Aktion, die doch einige Aufregung ausgelöst hat. Normalerweise werden Unterschriften ja übergeben, wenn man mit Entscheidungen nicht einverstanden ist. In diesem Fall haben wir die Unterschriften übergeben, um die Entscheidung des Landratsamtes zu bekräftigen und auch zu zeigen, dass die Entscheidung im Einklang mit den Vorstellungen vieler Bürger gefallen ist. Wir meinen auch, dass es notwendig ist, diesen Willen der Menschen vor Ort auch vor Gericht zum Ausdruck zu bringen
Herr Baumann und Herr Landrat Weirather haben noch einmal betont, dass Entscheidungen im Landratsamt nach rechtlichen Grundlagen entschieden werden und nicht nach „Stimmung“ in der Bevölkerung. Dies so zu entscheiden ist uns vollkommen klar, wobei es nie verkehrt ist, die „Stimmung“ der Bürger bei Entscheidungen zu hören und zu wissen. Und bei allen juristischen Entscheidungen gibt es natürlich immer einen Spielraum, es kann oft so oder so ausgelegt werden. Dies zeigt sich auch darin, dass Entscheidungen von der nächst höheren Instanz auch wieder aufgehoben werden.
Auf jeden Fall wünschen wir dem Landratsamt (Herrn Baumann und damit auch uns) viel Erfolg am nächsten Mittwoch vor Gericht. Dafür haben wir Herrn Weirather und Herrn Baumann einen Glückskäfer überreicht. (Foto Herr Strobel, Büroleiter Herr Weirather, der es uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat)

Antwort Gemeinde (17.05.2011)
zu unserem Brief vom 07.04.2011 zum Thema Rechtsanwalt und Begründung Klage
…lesen

Termine die nächsten Tage (17.05.2011)
Freitag 20.05.2011, 9:30 Uhr: Übergabe der Unterschriften an Herrn Weirather und Herrn Baumann (wer fährt mit?)
Mittwoch 25.05.2011, 10:30 Uhr: Prozess in Augsburg (es fahren Agnes und Franz Keilhofer, Berti Huber, Heidi Beyer, Rupert Reisinger – wer noch?)

Auswertung unserer Aktivitäten (17.05.2011)
Anläßlich der Übergabe der Unterschriften haben wir verschiedene Auswertungen erstellt. Hier die Zusammenfassung:
Unterschnriften: 1021, davon 466 aus Kronburg/Illerbeuren (33,8% der Wahlberechtigten)
Mitglieder: 108, davon 76 aus Kronburg / Illerbeuren
Treffen: 21 Treffen mit im Durchschnitt 10 Bürgern
Internetseite: 12401 Seitenaufrufe (37 pro Tag) 7416 Besucher (22 pro Tag)
….die gesamte Auswertung

Wir haben über 1000 Unterschriften (14.5.2011)
Die Bäckerei Heim (hier mal ein herzlicher Dank an alle in der Bäckerei) sammelt und die Kunden unterschreiben fleissig. Über 1000 Unterschriften können wir am kommenden Freitag an Landrat Weirather und Herrn Baumann übergeben. Und wir sammeln noch bis Donnerstag.

Unterschriftenübergabe (12.05.2011)
Am Freitag den 20 Mai 2011 um 9:30 Uhr übergeben wir im Landratsamt unsere Unterschriften. Herr Landrat Weirather und Herr Baumann nehmen die Unterschriften entgegen. Wer (zufällig) Zeit hat, kann sich bei uns melden und mitfahren. Wir werden die Presse informieren. Vielleicht gibt es einen kleinen Bericht und ein Foto. Die Unterschriften werden wir auswerten (nach Orten, und bei Kronburg die Prozentzahl anhand der Wahlberechtigten – sind so ca. 33 %)

Anonym erhaltene Karten vom letzten Jahr (sind mir wieder in die Hände gefallen)

In 14 Tagen findet der Prozess statt (10.05.2011)
Bis zum Prozess vor dem Landgericht ist es nicht mehr weit hin. Danach sind wir alle schlauer (wenn da bereits endgültig entschieden wird).
Die Woche vorher (am 19.5/20.5 oder 23.5.) werden wir die Unterschriften übergeben. Wir haben knapp 1000 Unterschriften. Wir sammeln noch einmal Unterschriften (Listen liegen in der Bäckerei Heim, in Woringen).
Wer noch Mitglied werden will, ist herzlich willkommen. Je mehr Mitglieder wir sind, umso srärker können wir auftreten.
Also: wer noch nicht unterschrieben hat, unterschreiben und wer noch Mitglied werden will, bei uns melden.

Hinweis zum Vormerken: am Donnerstag den 09.06.2011 um 20:00 ist Jahres – Mitgliederversammlung beim Schweighart. Da werden wir ausführlich vom Prozess und den weiteren Schritten berichten.

Die Schönheit der Lehmgrube – statt Text mal Bilder
Es könnte einfach so bleiben: nichts tun ist das Beste!…weitere Bilder

Monatstreff am 05.05.2011 um 20:00 Brauereigaststätte Schweighart
Thema des Treffens war in erster Linie der Prozess. Wir werden den RA der Gemeinde kontaktieren und versuchen, dass der Rechtsanwalt der Gemeinde und Herr Baumann zusammenarbeiten im Interesse der Kronburger Bürger (und aller sonstigen Betroffenen). Wir sammeln noch weiter Unterschriften und werben Mitglieder (siehe nächster Artikel). Unsere Wanderung mit Picknick steht unter dem Motto: „Vom Paradies über Kleinafrika zur Eiszeit – und was hat Einstein damit zu tun?“. …zum Protokoll

PS: unser Leader Plus Antrag kann bei Dokumente zum Ausdruck heruntergeladen werden.

Unterschreiben und Mitglied werden
Vor dem 25.05.2011 werden wir im Landratsamt unsere Unterschriften übergeben (bisher 994). Wir werden Herrn Baumann vom Landratsamt bitten, im Gericht sowohl diese Unterschriften als auch die Mitgliederzahl unseren Vereins (zur Zeit 108) vorzubringen, um nicht nur rechtliche Aspekte zu beleuchten, sondern auch den Willen vieler Bürger zum Ausdruck zu bringen.
Es liegen die nächsten Wochen noch Unterschriftenlisten aus. Wer Unterschriftenlisten braucht, soll sich bei uns melden. Wer noch Mitglied werden will, um uns zu unterstützen, ist herzlich willkommen. Nur gemeinsam sind wir stark.

Monatstreffen am Donnerstag den 05.05.2011
Um 20:00 Uhr treffen wir uns in der Gaststätte Schweighart. Der Prozess wird im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Es gibt neueste Information und eine Zusammenfassung des aktuellen Standes.

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