Aus dem Gemeinderat


Aus dem Gemeinderat Kronburg im Januar (Kirchenanzeiger vom 30.01.2011)
Zur Sitzung im Januar waren 9 Zuhörer anwesend. Hauptpunkt war der Antrag der Bürgerinitiative ,,Natur statt Deponie“ in dem gefordert wurde, dass in Zukunft alle Anträge, die im Gemeinderat eingereicht werden und die die gesamte Gemeinde oder wesentliche Gemeindeteile betreffen, vor der Abstimmung im Gemeinderat in einer Bürgerversammlung öffentlich diskutiert und abgestimmt werden müssen. Genannt wurden nicht nur Anträge sondern auch Themen wie z. B. Flächennutzungsplan, größere Straßenbauten Kiesabbaugebiete, Schulbauten usw. Ebenso wurde der Antrag im Landratsamt
eingereicht. Es wurde eine ausführliche Diskussion an der auch die Zuhörer die Möglichkeit der Wortmeldung hatten geführt.
Dabei wurde seitens der Zuhörer darauf hingewiesen, dass nicht in die Entscheidungen des Gemeinderats eingegriffen werden sollen, es ginge nur um mehr Informationen an die Bürger
bei wichtigen Themen. Ein positiver Beschluss ist für den Gemeinderat bindend und hätte weitreichende Auswirkungen für die Arbeit des Gemeinderates. Da fast jeder Beschluss die gesamte Gemeinde oder zumindest wesentliche Gemeindeteile betrifft, wäre im Grund jeder Beschluss der ohne vorherige Bürgerversammlung getroffen wird anfechtbar. Auch der Zusatz nur bei wichtigen Entscheidungen ändert nichts, da das Wort ,,wichtig“ sicher mehrfach ausgelegt werden kann.
Dem Gemeinderat liegt sehr viel an Offentlichkeitsarbeit. Durch den monatlichen Bericht im Kirchenanzeiger oder im Internet werden die Bürger immer auf den aktuellen Stand der Arbeit gebracht.
Auch bei vielen Beschlüssen in der letzten Zeit wurde sehr viel Wert auf Bürgerbeteiligung gelegt. Als Beispiel der Friedhof Kardorf (schreiben an alle Kardorfer Bürger), Kanal in Greuth (Versammlung aller Betroffenen), Schulverbund Altusried (Gemeinsame Entscheidung mit dem Elternbeirat), Kinderkrippe Lautrach (Bedarfsermittlung der betroffenen Eltern, Entwässerung Unterbinnwang (mehrfach Gespräche mit betroffenen Anliegern) um nur einige Beispiele zu nennen. Auch der Gemeinderat würde sich wünschen, dass zu den öffentlichen Sitzungen Zuhörer kämen. Alle in dem Antrag genannten Themen werden meist mehrfach in öffentlichen Sitzungen beraten, bevor darüber abgestimmt wird.
Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden sich der Ablehnung des Landratsamtes anzuschließen.
Wir möchten alle bitten,  sprechen Sie die Gemeinderäte bei Fragen an und besuchen Sie die öffentlichen Sitzungen. Es wäre schön, wenn so viele Sitzungen zu kleinen Bürgerversammlungen werden.
(Soweit der Teil, der unseren Antrag betrifft)

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