Archiv Juli 2010


Ferien – Urlaubszeit (30.7.2010 8:30)
In der Angelegenheit „Lehmgrube“ ist insofern etwas Ruhe eingekehrt als wir auf die Entscheidung der Firma Soladis warten. Trotzdem sind wir nicht inaktiv. Wir versuchen, alle Unterlagen für einen eventuellen Prozess zu bekommen und wir halten Kontakt zu unserem Rechtsanwalt. Da ja heute letzter Schultag ist, wünschen wir allen Kindern ein gutes Zeugnis und im Zweifelsfall milde Eltern. Allen, die in den Urlaub aufbrechen wünschen wir eine erholsame Zeit, viel Ruhe um Kraft zu tanken, damit wir gemeinsam im Herbst weiter an der Verhinderung der Deponie kämpfen können.
Es lohnt sich auch in der Ferienzeit auf unsere Seiten zu klicken. Wir werden etwas über unseren Tellerrand schauen und berichten, was in der Region so los ist und wir werden immer wieder interessante Tipps geben oder interessante Themen ansprechen.

Wie geht es weiter (29.7.2010, 17:00)
Die Firma Soladis GmbH hat jetzt drei Möglichkeiten:
1. Sie zieht ihren Antrag zurück und gibt das Vorhaben auf. Davon ist nicht auszugehen, das wäre zu schön.
2. Sie klagt gegen den Bescheid des Landratsamtes vom Montag. Laut Memminger Zeitung geht Herr Baumann davon aus, dass es so kommen wird. Bei dieser Klage geht es auch wesentlich um den Verfahrensweg: Baurecht oder Abfallrecht. Dann gibt es wieder 2 Möglichkeiten.
2.1. Sie gewinnen den Prozeß: dann muß das Landratsamt den Antrag nach Baurecht weiter behandeln.
Das Landratsamt kann dann den Antrag genehmigen (mit Auflagen??) oder den Antrag ablehnen. Je nach Entscheid kann Thater oder Gemeinde / Verein gegen den ablehnenden Bescheid klagen. Ab hier kann es sehr teuer werden, denn der Streitwert ist sehr hoch.
2.2. Sie verlieren den Prozeß: dann muß die Firma Soladis einen abfallrechtlichen Antrag bei der Regierung von Schwaben in Augsburg stellen.
Das „Spiel“ beginnt von vorne in Augsburg mit neuem Antrag und einem Verfahren das 2-3 Jahre dauern wird, wenn die Firma Soladis den Antrag nicht zurückzieht und das Vorhaben aufgibt.
Es ist auf jeden Fall entscheidend, den Prozess um das Verfahren zu gewinnen.
3. Die Firma Soladis stellt sofort einen abfallrechtlichen Antrag bei der Regierung von Schwaben.

Artikel in Memminger Zeitung (29.7.2010)
Heute erscheint ein Artikel in der Memminger Zeitung. Er kann hier nachgelesen werden. Er kann unter „Dokumente“ als PDF- Datei heruntergeladen werden.

ANTRAG ZURÜCKGEWIESEN (27.7.2010 21:30)
Das Landratsamt hat den Antrag der Firma Soladis GmbH auf Verfüllung der Lehmgrube ebenfalls zurückgewiesen. Das Landratsamt meint – wie die Gemeinde und viele Bürger von Kronburg, Woringen und Lautrach , dass der Antrag nicht nach Baurecht behandelt werden kann, sondern nach dem Abfallrecht zu behandeln ist.
Dies ist ein großen Erfolg für die Gemeinde und die Bürgerinitiative. Die Antragsteller wollten im Juli mit den Arbeiten beginnen und im Herbst sollten die ersten LKW´s fahren. Wir denken dass dies eine realistische Einschätzung war, denn der Antrag hätte durchaus vom Landratsamt nach Baurecht entschieden werden können.
Wir begrüßen, dass sich das Landratsamt der Argumentation der Gemeinde und der Bürger angeschlossen hat.
Hier ein Dank an alle Mitstreiter und die große Anzahl der Unterstützer. Ohne diese Unterstützung könnten wir dies alles nicht leisten. Dank auch an Herrn Bürgermeister Prinz und die Gemeinderäte für die einmütige Ablehnung des Antrags.
Wie geht es weiter? Der Antragsteller hat die Möglichkeit, gegen den Beschluss zu klagen oder er kann einen neuen Antrag nach Abfallrecht stellen. Wir werden aufmerksam das weitere Vorgehen beobachten, um immer entsprechend reagieren zu können. Der erste Schritt zur Verhinderung der Deponie ist getan, der Widerstand wird weitergehen.
(Dieser Beitrag ist im Kirchenanzeiger vom 1.8.2010 zu lesen)

Jetzt offiziell (27.7.2010 21:30)
Jetzt wurde ich auch ganz „offiziell“ von Herrn Dr. Baumann über den ablehnenden Bescheid informiert. Mit einigen genaueren Informationen. Dass es die Presse so schnell erfährt, wollte er so nicht und hängt mit Urlaub zusammen. Weiteres im Laufe des Nachmittags/Abends.

Unsere Treffen:
Sie können von unseren Treffen in Zukunft die Protokolle rechts und Artikel oder bei Kategorien unter „Protokolle Treffen einsehen. Bei „Grundlagen“ werden Sie Texte zu allgemeinen Themen zum Thema Deponie, Auswirkungen auf die Gesundheit, usw. finden. Immer wieder nachsehen und unsere Seite weiterempfehlen.
Wer selbst eine Internetseite besitzt, kann uns auf dieser Seite verlinken. Auch mitüberlegen, auf welchen Seiten unsere Seite verlinkt werden kann und uns melden.

Bilder
Auf der neuen Seite „BILDER“ sehen Sie die ersten Bilder von unserem Lehmgruben Info-Fest, dazu Bilder der Lehmgrube und des Ziegleigeländes. Auf der Seite „ÜBER UNS“ können Sie sich unser Logo als Bildschirmschoner herunterladen.

INFO – FEST am Sonntag den 11.7.2010 war ein voller Erfolg.
Bericht siehe bei „Artikel – Veranstaltungen“

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter 0. Archiv aktuell veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s